Und wenn die Geschichte sich doch wiederholt

Ein erstaunlicher Vorgang. Nach diesem Beitrag von mir ist das Blog wie erschossen. Niemand rührt sich mehr. Auch Strobl nicht. Ist das der Schock ob dieser „Geschichte“, oder ob der Tatsache, dass ich es wage sie zu bringen?

Und wenn die Geschichte sich doch wiederholt
@Strobl: Ich befürchte, es gibt kein zurück. Lenin meinte schon, dass ein kapitalistisches Europa entweder unmöglich oder ein reaktionäres Unterfangen ist. Dennoch würde wohl auch ein Lenin, würde er heute leben, erkannt haben, welche Evidenzen der 2. Weltkrieg hinterlassen hat, resp. die dadurch veränderten Klassenkräfte.

Anders wäre es vielleicht gekommen, wenn es der Sowjetunion Stalins gelungen wäre, mit ihrer Offerte zu einem einigen und unabhängigen Deutschland die Westbindung Westdeutschlands und damit die Entstehung der DDR zu verhindern. Ein „Europa“ ohne Deutschland wäre ein Unding gewesen. Und die Teilung Europas ohne die Teilung Deutschlands ebenfalls. Und genau diese Teilung ist der Beginn des sog. Vereinigten Europas – als reaktionäres, und wie es scheint quasi unmögliches Projekt. Lenin hatte wohl Recht, aber lieber wäre es mir, wenn er sich geirrt hätte. Und das sage ich als Marxist. Denn möglicherweise offenbart dieses Europa erst im Prozess seines Scheiterns seine ganze reaktionäre Potenz.

Zunächst einmal hat Deutschland seine Vorkriegspolitik hierin quasi fortsetzten können. Allerdings ganz anders, unter Auswertung aller negativen wie auch „positiven“ Erfahrungen.

Um das zu verstehen, müssen wir erst einmal begreifen, was Europa überhaupt ist. Das Kernstück der europäischen Politik nach dem 2. Weltkrieg schien der Zusammenschluss französischer wie deutscher Interessen um die Montanindustrie zu sein. Doch die war eigentlich schon erledigt. Das wusste damals aber noch keiner. Und es dürfte aufgefallen sein, dass die Hauptsubventionen an die Landwirtschaft geflossen sind und weiter fließen. Bis auf jetzt vielleicht – in der Ära des Niedergangs der EU. Der Zusammenschluss innerhalb der Montanindustrie hat die deutsch-französische Konkurrenz gewissermaßen neutralisieren helfen. Kurz sah es so aus, als hätten die Franzosen ihren alten Traum von einer vereinigten Stahl- und Kohleindustrie (resp. heute Energieindustrie), resp. separaten Rheinunion durchgesetzt. Dennoch haben die Franzosen unter diesem Schutzschild es „nur“ geschafft, sich ihre weitestgehend bäuerliche Landwirtschaft zu erhalten. Was aber nur zur Folge hatte, dass die Modernisierung der Landwirtschaft in Frankreich eigentlich immer noch aussteht.

Dennoch ist das in Frankreich der politische (der wirtschaftliche) Preis für eine konservative Ausrichtung der französischen Nation, und damit zugleich die Garantie auf eines Frankreichs Untergang neben eines Deutschlands wachsender Macht. Der Preis wohl dafür, dass die Atomindustrie bis auf weiteres in Frankreich das Sagen hat. Die Kalkulation der französischen Bourgeoisie, nämlich ihre Köpfe solange fest aufsitzen zu haben, wie die französischen Bauern ihre Produkte nicht alleine aufessen müssen, scheint wohl aufgegangen, dennoch wird mit dem Untergang der Atomwirtschaft Frankreichs endgültige, solchermaßen dann auch wirtschaftliche Abrüstung nicht mehr zu vermeiden sein.

Anders in Deutschland. Deutschland nutzte dieselben Subventionen um die Kleinbauen zu „legen“. Also eine starke Agrarindustrie aufzubauen. Um das rückständige Europa unter seine Fittiche zu bekommen. Und da finden wir die Linie zur Vorkriegspolitik.

Ich fasse es kurz: Die Nazis kamen an die Macht, nicht weil die IG-Farben das so wollten – das vielleicht auch, aber viel später. Nein, weil die Agrarindustrie es nicht schaffte mit sog. friedlichen Mitteln einer expandierenden Stahl- und Kohleindustrie, bzw. einer noch jungen Maschinenbauindustrie das Tor zum Osten zu öffnen (die Chemie- resp. „Farbenindustrie“ konnte damit noch gut leben, denn ihre Absatzgebiete waren damals schon der Weltmarkt – resp. die USA).

Die deutschen Bauern wurden, ob des Bündnisses zwischen der Agrar- und Maschinenbauindustrie, mit den deutschen Regierungen in der Weimarer Republik, gezwungen, sich mit einer wachsenden, dennoch darbenden Billigkonkurrenz aus dem Osten zu arrangieren, während sie gleichzeitig durch einen festen – teils subventionierten – Milchpreis, das wachsende, dennoch ständig hungernde, deutsche Industrieproletariat mit zu unterhalten hatten. Nur so, und das war die Kalkulation der deutschen Industrie, konnte der Lohn niedrig gehalten und damit die ebenfalls subventionierte Exportoffensive in Richtung Osten, durchgesetzt werden. Doch verfehlte diese Rosskur ihr Ziel. Nur auf der Grundlage eines „erfolgreichen“ Bauernlegens im europ. Osten, mit der Folge, dass dort sich eine industrielle Infrastruktur hätte entwickeln können, wäre es der deutschen Industrie möglich gewesen, ihre Produkte dauerhaft dort abzusetzen. Stattdessen verelendeten dort die bäuerlichen Massen, während zugleich eine nationale Industrie – eben aufgrund der subventionierten deutschen Konkurrenz – sich gar nicht erst bilden hat können. Das deutsche Kapital wurde aber von den dortigen nationalen Kräften entweder als Schmutzkonkurrenz oder als Aggressor aufgefasst. Das untergrub die politische Situation im gesamten europäischen Osten.

Aufgrund der extremen Rückständigkeit dieser Länder in Kombination mit den dadurch geschaffenen nationalrevolutionären oder auch konterrevolutionären Tendenzen (der ganze Osten war entweder bolschewistisch oder faschistisch), und auch infolge des Verlustes des eigentlich wichtigsten Absatzmarktes für die deutsche Agrar- und Maschinenbauindustrie durch die bolschewistisch gewordene Sowjetunion (und das machte das deutsche Kapital damals schon besonders reaktionär und kriegslüstern ) konnten sich schließlich die „friedlichen“ Visionen der deutschen Industrie nicht erfüllen. Ganz im Gegenteil. Die reaktionären Stimmungen im destabilisierten europäischen Osten wirkten zurück auf solche im eigenen Land. Und hier drückte das deutsche Volk ein quasi „Kolonialregime“ genannt „Versailler Friedensvertrag“. Das deutsche, bis dato vielleicht noch liberale, Kapital schuf sich durch seine friedliche Exportoffensive (die in vielerlei Hinsicht der heutigen – innerhalb und außerhalb der EG – ähnlich ist) seinen stärksten Gegner – im eigenen Land. Denn durch genau diese Politik der friedlichen Infiltration des europäischen Ostens verarmte nicht nur dieser Osten, sondern gleichermaßen die von der Landwirtschaft lebende und solchermaßen von extrem reaktionären Großgrundbesitzern abhängige Bevölkerung in Deutschlands Osten. Das wiederum brachte auch die französische Konkurrenz auf den Plan, die noch all zu gut in Erinnerung hatte, wozu ein solch deutsch-nationalistisches Potential fähig ist. Außerdem opponierte dieses Potential immer kräftiger gegen das Versailler Diktat, was vor allem der französischen und solchermaßen konservativ strukturierten Industrie und Landwirtschaft helfen sollte, sich gegen ein deutsches Hegemoniestreben zu behaupten.

Das deutsche Kapital forderte schließlich vom deutschen Staat für seine Ostevents Gewinngarantien. Diese aber konnte der bereits der Implosion nahestehende deutsche Nach- wie Vorkriegsstaat nicht mehr abgeben, denn diese hätten nur durch eine Rüstungsoffensive untermauert werden können. Es gab in Deutschland Tendenzen sich mit Frankreich diesbezüglich zu einigen, was damals aber bedeutet hätte, auf einen Teil Deutschlands zu verzichten. Wir kennen die Diskussionen um die Ruhrkrise. Nachdem dort die separatistischen Aktionen scheiterten, gingen daraus eigentlich nur die deutsch-nationalistischen Kräfte gestärkt hervor. (Bei dieser Gelegenheit verweise ich auf den gescheiterten Versuch der Kommunisten, sich in diesem Saarkonflikt, in Konkurrenz zu den deutschnationalen Kräften, als Widerstandskraft anzubieten. Mag sein, dass der Kampf gegen den Faschismus hier schon verloren war.) Aus Sicht des deutschen Kapitals kam nämlich – spätestens nach 1929, insbesondere infolge der Überproduktionskrise in den Agrar- und Rohstoffländern (vgl.: Dokumente zur deutschen Geschichte 1929 – 1933, I. Aus dem Jahresbericht des Vorstands der Deutschen Bank und Disconto-Gesellschaft für 1929, S. 17, VEB Deutscher Verlag der Wissenschaften Berlin 1975) nur noch eine Option in Frage, die Krieg bedeutete. Krieg gegen Frankreich, der wie gesagt 1923 im Ruhrkonflikt sich schon mal vorgewärmt hatte, Krieg gegen die Sowjetunion, der für Deutschlands Agrarinteressen existenziell zu sein schien, und die Neutralisierung Englands, bzw. dann auf dieser Grundlage eine Übereinkunft mit den USA (letzteres lag vor allem im Interesse der deutschen Chemieindustrie, worum auch die IG-Farben erst recht spät zu den Nazis stieß).

Es kam bekanntlich anders. Es gelang den Sowjets dieses Komplott durch den sog. deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakt zu verhindern, die Antihitlerkoalition, wenn auch unter Mühen und großen Opfern, zu installieren und somit Deutschland durch die vereinten antifaschistischen Mächte zu schlagen.

Deutschland hat daraus gelernt. Es musste als erstes die Franzosen beruhigen. Daher die Montanunion als Kernstück des Nachkriegseuropas. Dann musste, vor allem infolge der Abtrennung des deutschen Ostens, die bäuerliche Landwirtschaft beseitigt werden. Diese hatte nämlich durch Rumpfdeutschland ihren Sinn verloren. Stattdessen wurde der Aufbau einer schlagkräftigen und exportgierigen Agrarindustrie voran getrieben. Und genau diese ist das Kernstück der deutschen europäischen Exportoffensive. Denn auf der Grundlage genau dieser Agrarindustrie, schaffte es das deutsche Kapital den europäischen Markt und desweiteren den Weltmarkt für seine Industrieprodukte – vor allem auf dem Gebiet des Maschinenbaus – endlich zu öffnen. Erst Milchpulver, dann landwirtschaftliche Maschinen, dann Panzer. Das ist in etwa das Geheimnis des „Exportweltmeisters“.

Dies allein ist für Deutschland Grund genug sich für die Erhaltung genau eines solchen Europas einzusetzen. Mit allen Mitteln, und mit dem größtmöglichen finanziellen Aufwand, wenn es sein muss.

Doch, und jetzt kommen wir zu der Geschichte, die sich vielleicht doch wiederholt, wenn auch nur in gewissen Nuancen. Der Aufwand kann so groß werden, dass die „Profitgarantie“ (siehe oben) nicht mehr aufrecht erhalten werden kann, ohne dass das Projekt zu aufwendig werden würde. Dann schlachtet das Finanzkapital eben sein wichtigstes Kind: die Agrarindustrie. Nicht nur, dass dann halt nur noch mehr Panzer verkauft werden würden, sondern dass dann wieder, und dies jetzt vor dem Hintergrund eines vereinten Deutschlands unter völlig anderen Klassenverhältnissen, enorme reaktionäre Kräfte frei gesetzt werden. Griechenland könnte dafür der Einstieg sein. Und wir beobachten gerade, wie der „Wutbürger“ schon mal schnaubt.

Und wenn das passiert, könnte sich das Vorkriegsspektakel gewissermaßen wiederholen. Das deutsche Kapital könnte auf selbstverführerische Gedanken kommen. Gewinngarantien – nicht nur für die Banken, sondern für eine dann kriselnde Agrar- und Maschinenbauindustrie.

Dieses Szenarium ist natürlich nur ein Modell, das die weltweiten Konkurrenzverhältnisse, vorneweg zu den USA, aber auch zu China, Russland und Indien (Japan scheint vorerst ausgeschaltet, so gesehen war Fukushima gleich ein doppelter „Glücksfall“, erstens: weil dadurch die französische Atommacht geschwächt wird und zweitens: weil der bisher stärkste Konkurrent im fernen Osten für lange Zeit ausscheidet) nicht mit einbezogen hat. Eine Analyse genau dieser neuen internationalen Lage, nämlich der vor dem Hintergrund der Finanzkrise, der Eurokrise, der Krise der Atomwirtschaft und in diesem Kontext, bzw. neben diesem, den Krisen in der arabischen Welt, resp. revolutionären Krisen infolge einer neuen weltweiten Jugend- und Frauenbewegung, ist nicht nur überfällig, sondern wäre auch genau das Instrument, das helfen würde, den Gefahren eines nun aufziehenden 3. Weltkrieges vielleicht noch rechtzeitig zu begegnen. Doch dies übersteigt wohl die Kapazität Einzelner, wäre somit die erste Aufgabe einer neuen Internationalen. Einer „Internationale“ deren erste und wichtigste Forderung im europäischen wie auch weltweiten Kontext ein Schuldenmoratorium – für all die Länder wäre, die da die letzten Jahrzehnte vom Finanzkapital in die Schuldenfalle getrieben worden sind. Wenn das nicht gelingt auf die Beine zu stellen, dann reichen die Kräfte auch nicht, um einem solchen Krieg den Boden zu entziehen.

faz.net/blogs/formfrei/archive/2011/06/20/europaeische-einheit-zum-preis-nationaler-entfremdung

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