Kommunalwahl 2016, Oberursel, Linke Liste

Erklärung zu meiner Kandidatur auf der Liste der Die Linke in Oberursel:
Als revolutionärer Marxist sehe ich in Deutschland aktuell keine andere Möglichkeit, wenigstens auf lokaler Ebene, aktiv zu sein, ohne Verrat an den eigenen Überzeugungen vorzunehmen. Die Linke ist für mich keine, auch nicht in Teilen, revolutionäre Partei. Wäre es anders, wäre ich Parteimitglied. Es eröffnet mir aber diese Partei die Möglichkeit als politisches Individuum auf dieser Liste zu kandidieren. Das wiederum verschafft mir die Chance für den revolutionären Marxismus in der Praxis den Beweis anzutreten. Was ich für absolut notwendig erachte. Und auch für möglich. Was das im Einzelnen bedeutet, auch als Kritik an der Partei selber, werde ich zukünftig auf meinem Blog, bzw. meiner Facebook-Seite, noch konkreter dokumentieren. Vorab schon mal meine Kritik: Die Politik muss nicht einfach nur sozialer werden, wie hier in der Presseveröffentlichung optimistisch angekündigt, sondern vor allem den sozialen Kampf der ausgebeuteten und unterdrückten Massen, auch und gerade in Oberursel, klarer abbilden. Was vor allem bedeutet, dass sich linke Politik, selbst wenn sie nicht marxistisch ist, sich von der Politik der Herrschenden abzugrenzen hat. Und dafür genau kandidiere ich.

Kommunalwahl 2016, Oberursel, Linke Liste
Presseveröffentlichung

DIE LINKE in Oberursel: Wohnen und Leben muss bezahlbar werden.
Die Oberurseler Liste für die Kommunalwahl am 06.03.2016 ist aufgestellt.

Die Oberurseler Ortsmitglieder der Partei DIE LINKE haben am vergangenen Sonntag (06.12.2015) ihre 15-köpfige Liste für die Gemeindewahl in Oberursel am 06. März 2016 aufgestellt.

Als Spitzenkandidat tritt erneut der bisherige Stadtverordnete Ingmar Schlegel (29 Jahre, Jugend- und Erwachsenen- Trainer und dualer Student der Fitnessökonomie) an. Auf Platz zwei des Wahlvorschlags steht Ursula Klier, vormals in der VDO Automotive AG tätig, engagiert sie sich jetzt als Rentnerin im Verein Erwerbslosentreff. Auf den dritten Listenplatz wählten die Mitglieder den parteiunabhängigen Herold Binsack. Der Diplom-Sozialarbeiter ist seit 1987 Mitarbeiter des Sozialamtes der Stadt Frankfurt. Er ist Autor und politischer Blogger. Er betreibt einen eigenen Weblog.

Vorrangiges Ziel ist die Schaffung von günstigem Wohnraum, hier müssen Investoren in die Pflicht genommen werden. „Wir wollen die Teilhabe am sozialen Leben allen Oberurselerinnen und Oberurselern ermöglichen. Wenn wir den Benachteiligten in unserer Stadtgesellschaft kein Gehör verschaffen, dürfen wir uns nicht wundern, wenn der Hass auf Fremde steigt, die scheinbar mehr Hilfe bekommen. DIE LINKE muss 2016 mit Fraktionsstatus in das Stadtparlament einziehen, um ein starkes politisches Gegengewicht, auch in den Ausschüssen, bieten zu können“, fasst Schlegel, derzeit fraktionsloser Stadtverordneter seine Ziele zusammen.

Weiterhin wird der öffentliche Personennahverkehr Thema der Linken bleiben. Die Erfüllung öffentlicher Aufgaben durch private Anbieter hat in den letzten Wochen versagt. Ob die katastrophalen Zustände beim Stadtbus durch den Wechsel zu einem neuen privaten Betreiber ein Ende haben werden, ist fraglich. DIE LINKE fordert, den Stadtbusverkehr wieder in städtische Hand zurückzuführen. Der zuverlässige Transport mit dem Stadtbus muss sichergestellt und günstiger werden.

Ebenso gehört die Kinderbetreuung zu den städtischen Pflichtaufgaben; Gebührenerhöhungen schließen die Kandidatinnen und Kandidaten aus. Die Tarifanpassung der Gehälter von Erzieherinnen und Erziehern war notwendig und richtig, darf aber nicht zu Lasten der Eltern gehen. Besonders Familien und Alleinerziehende mit geringem Einkommen sind auf die Betreuung ihrer Kinder durch qualifiziertes Personal angewiesen. Hohe Gebühren führen zum Verlust des sozialen Anschlusses dieser Kinder in einer Gruppe. Deshalb setzt sich DIE LINKE für eine Gebührenbefreiung in der Kinderbetreuung ein.

Die Kandidatinnen und Kandidaten für DIE LINKE.OBERURSEL am 06. März 2016 sind:

1. Ingmar Schlegel
2. Ursula Klier
3. Herold Binsack
4. Hans-Dieter Werner
5. Manfred Niendorf
6. Dietrich Andernacht
7. Dieter Welke
8. Hartmut Mattern
9. Olga Kasper
10. Hartmut Weidmann
11. Irene Lohmüller
12. Roland Haas
13. Gerd Maly
14. Dr. Gerhard Ferdinand
15. Mark Milicevic

Wohnen und Leben in Oberursel muss bezahlbar werden!
Politik muss sozialer werden!
Am 6. März sozial wählen – am 6. März DIE LINKE wählen.

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Nach Junckers Art

Nach Junckers Art
Die ganze Debatte um das Bargeld wird nach Junckers Art geführt: Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter (Jean Claude Juncker, Der SPIEGEL 52/1999, S. 136). Auch der Bundesbankpräsident Weidmann verfährt nach dieser Methode. So will er „keine Mehrheiten“ für seinen Vorstoß in Richtung eines europäischen Finanzministers sehen; was aber kein Dementi ist. Er wird bei Gelegenheit „weitermachen“.

faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/rechtsexperten-stellen-bargeldbegrenzung-in-frage

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