Kommunalwahl 2016, Oberursel, Linke Liste

Im Facebook-Forum „Stadtgespräch Oberursel“ wurden die über 200 Kandidaten von einem Teilnehmer aufgefordert, sich zu erklären, bezüglich der Frage, warum sie glauben, dass man sie wählen soll. Ich finde das eine hervorragende Frage und habe sie heute, dem 19.2.2016, wie folgt beantwortet:

Ich versuch es mal so. Dass ich Marxist bin, daraus mache ich keinen Hehl. Obwohl ich natürlich weiß, dass das für die meisten Oberurseler ganz sicher keine Referenz ist. Aber Offenheit ist mein ganz persönliches Programm. Ich verabscheue diese Geheimdiplomatie, wie ich sie auch in Oberursel beobachte. Und ich stehe für ein authentisches Menschenbild und Politikverständnis. Es gibt nichts unwürdigeres als sich für etwas zu verstellen, von dem man behauptet, dass man dafür steht. Das bedeutet, dass ich weiß, dass ich nur von einer überschaubaren Anzahl von Leuten gewählt werde, denn den meisten Leuten dürfte das nicht viel bedeuten. Zumindest bekomme ich das oft gesagt. Politik ist doch ein Geschäft, in dem eine konstruierte Persönlichkeit unverzichtbar ist, nicht wahr? Doch sehe ich mich genau aus diesem Grund wählbar. Ich kann von der Politik nicht abhängig werden, da ich damit keine Karriereinteressen verbinde. Und wenn Sie jetzt noch einen Teil meiner Visionen teilen, bin ich Ihr Kandidat. Ein Kandidat, der mit Sicherheit wenig Einfluss haben wird, aber dafür sorgt, dass die Anderen ihren Einfluss offenlegen. Das ist wenig, aber mehr als die Anderen Ihnen versprechen können, bzw. wollen.

Erklärung zu meiner Kandidatur auf der Liste der Die Linke in Oberursel:
Als revolutionärer Marxist sehe ich in Deutschland aktuell keine andere Möglichkeit, wenigstens auf lokaler Ebene, aktiv zu sein, ohne Verrat an den eigenen Überzeugungen vorzunehmen. Die Linke ist für mich keine, auch nicht in Teilen, revolutionäre Partei. Wäre es anders, wäre ich Parteimitglied. Es eröffnet mir aber diese Partei die Möglichkeit als politisches Individuum auf dieser Liste zu kandidieren. Das wiederum verschafft mir die Chance für den revolutionären Marxismus in der Praxis den Beweis anzutreten. Was ich für absolut notwendig erachte. Und auch für möglich. Was das im Einzelnen bedeutet, auch als Kritik an der Partei selber, werde ich zukünftig auf meinem Blog, bzw. meiner Facebook-Seite, noch konkreter dokumentieren. Vorab schon mal meine Kritik: Die Politik muss nicht einfach nur sozialer werden, wie hier in der Presseveröffentlichung optimistisch angekündigt, sondern vor allem den sozialen Kampf der ausgebeuteten und unterdrückten Massen, auch und gerade in Oberursel, klarer abbilden. Was vor allem bedeutet, dass sich linke Politik, selbst wenn sie nicht marxistisch ist, sich von der Politik der Herrschenden abzugrenzen hat. Und dafür genau kandidiere ich.

Kommunalwahl 2016, Oberursel, Linke Liste
Presseveröffentlichung

DIE LINKE in Oberursel: Wohnen und Leben muss bezahlbar werden.
Die Oberurseler Liste für die Kommunalwahl am 06.03.2016 ist aufgestellt.

Die Oberurseler Ortsmitglieder der Partei DIE LINKE haben am vergangenen Sonntag (06.12.2015) ihre 15-köpfige Liste für die Gemeindewahl in Oberursel am 06. März 2016 aufgestellt.

Als Spitzenkandidat tritt erneut der bisherige Stadtverordnete Ingmar Schlegel (29 Jahre, Jugend- und Erwachsenen- Trainer und dualer Student der Fitnessökonomie) an. Auf Platz zwei des Wahlvorschlags steht Ursula Klier, vormals in der VDO Automotive AG tätig, engagiert sie sich jetzt als Rentnerin im Verein Erwerbslosentreff. Auf den dritten Listenplatz wählten die Mitglieder den parteiunabhängigen Herold Binsack. Der Diplom-Sozialarbeiter ist seit 1987 Mitarbeiter des Sozialamtes der Stadt Frankfurt. Er ist Autor und politischer Blogger. Er betreibt einen eigenen Weblog.

Vorrangiges Ziel ist die Schaffung von günstigem Wohnraum, hier müssen Investoren in die Pflicht genommen werden. „Wir wollen die Teilhabe am sozialen Leben allen Oberurselerinnen und Oberurselern ermöglichen. Wenn wir den Benachteiligten in unserer Stadtgesellschaft kein Gehör verschaffen, dürfen wir uns nicht wundern, wenn der Hass auf Fremde steigt, die scheinbar mehr Hilfe bekommen. DIE LINKE muss 2016 mit Fraktionsstatus in das Stadtparlament einziehen, um ein starkes politisches Gegengewicht, auch in den Ausschüssen, bieten zu können“, fasst Schlegel, derzeit fraktionsloser Stadtverordneter seine Ziele zusammen.

Weiterhin wird der öffentliche Personennahverkehr Thema der Linken bleiben. Die Erfüllung öffentlicher Aufgaben durch private Anbieter hat in den letzten Wochen versagt. Ob die katastrophalen Zustände beim Stadtbus durch den Wechsel zu einem neuen privaten Betreiber ein Ende haben werden, ist fraglich. DIE LINKE fordert, den Stadtbusverkehr wieder in städtische Hand zurückzuführen. Der zuverlässige Transport mit dem Stadtbus muss sichergestellt und günstiger werden.

Ebenso gehört die Kinderbetreuung zu den städtischen Pflichtaufgaben; Gebührenerhöhungen schließen die Kandidatinnen und Kandidaten aus. Die Tarifanpassung der Gehälter von Erzieherinnen und Erziehern war notwendig und richtig, darf aber nicht zu Lasten der Eltern gehen. Besonders Familien und Alleinerziehende mit geringem Einkommen sind auf die Betreuung ihrer Kinder durch qualifiziertes Personal angewiesen. Hohe Gebühren führen zum Verlust des sozialen Anschlusses dieser Kinder in einer Gruppe. Deshalb setzt sich DIE LINKE für eine Gebührenbefreiung in der Kinderbetreuung ein.

Die Kandidatinnen und Kandidaten für DIE LINKE.OBERURSEL am 06. März 2016 sind:

1. Ingmar Schlegel
2. Ursula Klier
3. Herold Binsack
4. Hans-Dieter Werner
5. Manfred Niendorf
6. Dietrich Andernacht
7. Dieter Welke
8. Hartmut Mattern
9. Olga Kasper
10. Hartmut Weidmann
11. Irene Lohmüller
12. Roland Haas
13. Gerd Maly
14. Dr. Gerhard Ferdinand
15. Mark Milicevic

Wohnen und Leben in Oberursel muss bezahlbar werden!
Politik muss sozialer werden!
Am 6. März sozial wählen – am 6. März DIE LINKE wählen.

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