Maßstab für ein demokratisches Bewusstsein

Maßstab für ein demokratisches Bewusstsein
Allzu deutlich das Interesse der Medien diese Angelegenheit unterkomplex zu behandeln. So als ginge es nur darum eine Messlatte für die Unabhängigkeit/Abhängigkeit von „Berufspolitikern“ zu haben, oder eben nicht. Am Fall Steinbrück lässt sich wunderbar demonstrieren, wie die Öffentliche Meinung regelmäßig getäuscht wird, resp. das „Wahlvolk“ manipuliert. Da tritt seit Jahr und Tag einer als beinharter Lobbyist von Banken auf und nun, mutatis mutantis, als ein solchermaßen Geläuterter, nämlich Bankenkritiker. Auch wenn sich darin ein Wesensmerkmal im bürgerlichen Politikbetrieb offenbart, und verweist nicht gerade die Behauptung der Verantwortlichkeit des Parlamentariers „nur gegenüber seinem Gewissen“ auf die mögliche oder gar gewollte Wandelbarkeit eines solchen?, darf die Kritik daran nicht unterschätzt werden. Sie ist nämlich Maßstab für ein demokratisches, nicht ewig zu korrumpierendes, Bewusstsein im Volk.

faz.net/aktuell/politik/harte-bretter/transparenz-wie-frei-darf-ein-abgeordneter-sein

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