Den Klassenkampf unterschätzt

Den Klassenkampf unterschätzt
Garzón hat nicht nichtjuristisch argumentiert. Hier ein Beispiel für. Die franquistische Rechte scheint im postfranquistischen Staatsapparat aber fest verankert zu sein. Nicht unähnlich darin dem Nachkriegsdeutschland. Man könnte Garzón daher eher den Vorwurf machen, und der würde passen auf jeden bürgerlichen Juristen, dass er eben den Aspekt des Klassenkampfes, also den politischen Aspekt, unterschätzt, d.h. sich selbst überschätzt (und damit auch den Demokratiegehalt des bürgerlichen Staates). Hat er sich ausreichend der Unterstützung der antifaschistischen Kräfte versichert? Oder spielt hier er den Zoro?

Der Hydra die Köpfe abschlagen
Sie mögen ja recht haben. Es war wohl unklug gleich an zwei Fronten den Kampf zu eröffnen. Aber ich glaube, dass die Korruption mit der Sache der Rechten irgendwie verflochten ist. (Alle faschistische wie auch postfaschistische Staaten leiden an der Korruption, auch weil sie den Staatsapparat ins Unermessliche aufblähen!) Und wie will man dann diese (vermutlich korrupte) Rechte gegen die Ultrarechte gewinnen? Und ja, eitel scheint er, so ähnlich wie unser Gauck, schätze ich mal. „Klassenkampf“ deswegen, da man vermutlich nur so der korrupten Hydra die Köpfe abschlagen kann. Ich glaube nicht, dass man da mit juristischen Mitteln viel ausrichten kann. Denn genau dort scheint sich ja die Rechte eingenistet zu haben. Oder wie soll ich das „Amnestiegesetz“ anders verstehen? Im Gegenteil, man desorientiert die Massen. Bestätigt ihre Illusionen. Wie ja auch die Wahlen wieder mal bestätigen. Durch eine massive Massenbewegung aber vielleicht könnte man was ausrichten. Einer, die sich auf die sozialen Interessen der Menschen stützt, die sowohl die Opfer der Korruption wie auch des jetzigen sozialen Kahlschlags, als auch der Ultrarechten, sind. Nun ja, das ist mein Konzept.

faz.net/blogs/sancho/archive/2012/02/27/die-kaempfe-des-einen-gegen-den-anderen

   Sende Artikel als PDF